Deutsches Patent- und Markenamt – (DPMA)

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Das Deutsche Patent- und Markenamt, kurz DPMA ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Rein organisatorisch ist das Deutsche Patent- und Markenamt dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnet.

Aufgaben des DPMA

Als ein moderner Dienstleister bietet das Amt einen wirksamen Schutz für technische Erfindungen, Marken und Produktdesigns. Hier bekommen kleinere und mittlere Unternehmen, die Großindustrie und Forschungseinrichtungen aber auch einzelne Erfinder wirksame Instrumente, um ihr geistiges Eigentum gegen Diebstahl zu schützen.

Darüber hinaus bietet das DPMA über seine Internetdienste Schutzrechtsinformationen an, die für unternehmerische Entscheidungen von Bedeutung sein können. Diese Informationen gewinnen zunehmend an Bedeutung und werden dadurch selbst zu einem innovativen Faktor.

Als nationale Behörde ist das DPMA gleichzeitig Partner in einem Netzwerk nationaler, europäischer und internationaler Schutzrechtssysteme.

Der gesetzliche Auftrag des Deutschen Patent- und Markenamtes besteht darin, gewerbliche Schutzrechte zu vergeben, zu verwalten und über deutschlandweit bestehende Schutzrechte zu informieren. Damit ist das DPMA an der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von entscheidend zur Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen am Wirtschaftsstandort Deutschland bei.

Zur Historie des Patentamtes

Die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes reicht bis in das 18. Jahrhundert zurück. Es wurde von über 130 Jahre als Kaiserliches Patentamt in Berlin gegründet. Seit dieser Zeit steht der Schutz des geistigen Eigentums im Mittelpunkt des Handels und Tuns der Mitarbeiter des Amtes.

Die Einrichtung der deutschen Patentbehörde wurde im Patentgesetz vom 25. Mai 1877 festgelegt. Als Kaiserliches Patentamt nahm die Behörde im Juli 1877 ihre Tätigkeit in Berlin auf. Bereits einen Tag später wurde das erste deutsche Patent für ein „Verfahren zur Herstellung einer roten Ultramarinfarbe“ erteilt.

Bis 1945 hatte das Patentamt seinen Sitz in Berlin. Seit 1919 trug es die Bezeichnung Reichspatentamt. Nach dem Ende des 2. Weltkrieges musste die Tätigkeit eingestellt werden.
Erst im Oktober 1949 wurde das Deutsche Patentamt mit Hauptsitz in München errichtet.

Im Jahr 1990 nach der Wiedervereinigung über nahm das DPMA die Aufgaben des Amtes für Erfindungs- und Patentwesen der DDR und die Mitarbeiter sowie die mehr als 13 Millionen Dokumente. Acht Jahre später wurde eine weitere Dienststelle in Jena errichtet und der heutige Name Deutsches Patent- und Markenamt festgelegt.

Organisation des Patentamtes

Das DPMA ist in fünf Hauptabteilungen gegliedert, die Hauptabteilung Patente I und II, die Hauptabteilung Information, die Hauptabteilung Marken und Muster und die Hauptabteilung Verwaltung und Recht.

Innerhalb der Hauptabteilungen gibt es weitere Gliederungen. In der Hauptabteilung I und II werden Patentanmeldungen geprüft, Patente erteilt und Einsprüche gegen erteilte Patente bearbeitet. Zu den weiteren Aufgaben der Hauptabteilung zwei gehört die Information der Öffentlichkeit zu gewerblichen Schutzrechten, das Erstellen und Verwalten von Datenbanken und die Unterstützung der Nutzer bei der Schutzrechtsrecherche. Auch das Technische Informationszentrum mit Sitz in Berlin gehört zur Hauptabteilung und koordiniert bundesweit die Zusammenarbeit der über 20 Patentinformationszentren.

Darüber hinaus gibt es die Bibliothek mit circa einer Million Veröffentlichungen zu Wissenschaft, Technik und gewerblichen Schutzrechten sowie über 83 Millionen Patentdokumenten. Die Bibliothek ist organisatorisch in die Hauptabteilung 2 integriert.

In der Hauptabteilung 3 werden in den Dienststellen Jena und München die Verfahren zu Marken, Gebrauchs- und Geschmacksmustern bearbeitet.

In der Hauptabteilung 4, Verwaltung und Recht werden die klassischen Verwaltungsaufgaben einer Behörde wahrgenommen. Dazu gehören hier die Personalverwaltung und -entwicklung, die Aus- und Weiterbildung, sowie Aufgaben zu Organisation und Statistik.

Darüber hinaus sind beim DPMA Schiedsstellen angesiedelt.

Aktuell sind an den Dienststellen in München, Berlin und Jena insgesamt mehr als 2.000 Mitarbeiter beschäftigt.

Seit Januar 2009 ist Frau Cornelia Rudloff-Schäffer Präsidentin des DPMA.

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