Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung – (BMVBS)

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Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung – kurz BMVBS – befasst sich mit solchen Fragen, wie wir uns zukünftig fortbewegen, wie die Infrastruktur sinnvoll ausgebaut werden kann, wie die Entwicklung in den Städten und den ländlichen Regionen positiv beeinflusst werden kann und wie die Qualität von Bauen und Wohnen sowie die Energieeffizienz vorhandener Gebäude verbessert werden kann.

Die Aufgaben des BMVBS

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung hat innerhalb des Bundes den größten Investitionshaushalt, um seinen Aufgaben gerecht werden zu können.

Dabei geht es darum, die zur Verfügung stehenden Mittel sinnvoll und zielgerichtet einzusetzen. Hier geht es auch um die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen und um den Umwelt- und Klimaschutz in Deutschland. Ziel des BMVBS ist es, eine gut ausgebaute Infrastruktur auf der Straße, der Schiene, zu Wasser und in der Luft bereitzustellen. Dazu werden neue Technologien gefördert und Innovationen ermöglicht, die den Klima- und Umweltschutz weiter voranbringen.

Dem Ministerium vor steht der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Er leitet und verantwortet die Arbeit des Fachressorts und die der insgesamt fast 70 nachgeordneten Behörden. Unterstützung erfährt der Minister von drei Parlamentarischen Staatssekretären, die auch Mitglieder des Bundestages sind. Dazu kommen dann noch zwei weitere beamtete Staatssekretäre.

Die Organisation im Ministerium

An seinen Standorten in Berlin und in Bonn hat das Ministerium insgesamt 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit neun verschiedenen Abteilungen. Die Leitungsabteilung untersteht unmittelbar dem Minister. Sie unterstützt ihn bei der Pressearbeit, der Öffentlichkeitsarbeit und der Arbeit mit den Neuen Medien.

Eine Zentralabteilung nimmt alle administrativen Aufgaben im Ministerium und in seinem Geschäftsbereich wahr. Sie hat zentrale Steuerungsaufgaben in den Bereichen Haushalt, Personal, Organisation, Verwaltungsmodernisierung, technische Infrastruktur sowie bei der Betreuung der Liegenschaften.

Rechnet man die nachgeordneten Behörden dazu, trägt das BMVBS Verantwortung für fast 30 Milliarden Euro Haushaltsmittel und knapp 27.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Vertreter des Ministeriums nehmen außerdem die Interessen des Bundes als Eigentümer bzw. Miteigentümer bei Unternehmen im Verkehrs-, Bau- und Wohnungsbereich, beispielsweise bei Flughafen- und Wohnungsbaugesellschaften, wahr.

In der Abteilung Umweltpolitik und Infrastruktur, Grundsatzfragen des Ressorts, Europaangelegenheiten werden grundlegende strategische Politikkonzepte entwickelt und umgesetzt. Es geht hier vom Schwerpunkt her darum, durch eine dem Bedarf entsprechende Verkehrsinfrastruktur passende Rahmenbedingungen für ein leistungsfähiges Verkehrssystem zu schaffen. Parallel dazu muss die Verkehrs- und Baupolitik umwelt- und klimafreundlich ausgestaltet werden. Ein weiteres sehr wichtiges Thema dieser Abteilung ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei Planungsentscheidungen zur Verkehrsinfrastruktur.

Für alle Fragen, die sich rund um den Schienen- und Straßenverkehr drehen, ist die Abteilung Landverkehr zuständig. Sie vertritt außerdem die Interessen des Bundes als Eigentümerin der Deutschen Bahn AG.

Eine sehr wichtige Aufgabe in der Abteilung Straßenbau ist der Erhalt, der Aus- und Neubau von Bundesfernstraßen. Das Straßennetz im Verantwortungsbereich des Bundes hat aktuell etwa 12.000 km Bundesautobahnen und 41.000 km Bundesstraßen.

Für Binnenwasserstraßen und die Seewasserstraßen in unserem Land ist die Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt zuständig.

In der Abteilung Luft- und Raumfahrt ist der Blick über den Tellerrand und die Grenzen Deutschlands Normalität. Hier geht es um faire Regeln für den internationalen Wettbewerb und auch darum, den weltweit stetig wachsenden Luftverkehr effizient, sicher und umweltfreundlich zu gestalten.

Die Abteilung Raumordnung, Stadtentwicklung, Wohnen kümmert sich um die Bereiche Stadtentwicklung und Raumordnung, Bau- und Wohnungsrecht sowie um das Mietrecht. In dieser Abteilung sind auch die Programme der Städtebauförderung, vor allem zum Stadtumbau sowie zur »Sozialen Stadt« angesiedelt.

Die Abteilung Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten ist für Grundsatzfragen des Bauwesens, die energetische Modernisierung, das öffentliche Auftragswesen, Baukultur, Bautechnik und Bauwirtschaft zuständig.

Seit Oktober 2009 ist Dr. Peter Raumsauer der zuständige Minister in diesem wichtigen Ministerium.

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