Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – (BAFA)

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Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – kurz BAFA – ist eine sogenannte Bundesoberbehörde, die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie angesiedelt ist.

Die Aufgaben der Behörde

Das Bundesamt nimmt in den wichtigen Bereichen Außenwirtschaft und Energie wichtige administrative Aufgaben des Bundes wahr. Zu den Kernaufgaben gehört dabei die im Bereich Außenwirtschaft angesiedelte Ausfuhrkontrolle. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle ist in die Exportkontrollpolitik der Bundesregierung eingebunden und hat seinen Wirkungsbereich als Genehmigungsbehörde, die in eng mit anderen Bundesbehörden kooperiert, um ein komplexes Exportkontrollsystem der Bundesrepublik Deutschland zu sichern. Dabei orientieren sich die Ausfuhrkontrollen an internationalen und nationalen Gesetzen sowie am Sicherheitsbedürfnis und den außenpolitischen Interessen Deutschlands.

Neben den genannten Aufgaben der Ausfuhrkontrolle gehört zu den außenwirtschaftlich relevanten Aufgaben des Bundesamtes die Durchführung der im Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union getroffenen Einfuhrregelungen.

Ein wichtiger Schwerpunkt der Wirtschaftsförderung durch das BAFA ist die Abwicklung von Programmen für kleine und mittlere Unternehmen und im Energiesektor setzt das BAFA Fördermaßnahmen zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien, zur Energieeinsparung und für den deutschen Steinkohlebergbau um und wirkt an der Krisenvorsorge im Mineralölbereich mit.

Zur Historie des BAFA

Seine Wurzeln hat das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in der Geschichte des Bundesamtes für Wirtschaft (BAW) und des Bundesausfuhramtes (BAFA).
Das damalige Bundesamt für Wirtschaft wurde im Jahr 1954 unter der Bezeichnung Bundesamt für gewerbliche Wirtschaft mit Sitz in Frankfurt errichtet. Im Jahr 1975 wurde der Sitz des Amtes nach Eschborn verlagert.

Dem Bundesamt für Wirtschaft ging das bereits 1946 als zentrale Wirtschaftsverwaltung gegründete Zentralamt für Wirtschaft voraus, aus dem sich nach dem wirtschaftlichen Zusammenschluss der britischen und amerikanischen Zonen im Sommer 1946 das Verwaltungsamt für Wirtschaft und nach dem politischen Zusammenschluss 1947 die Verwaltung für Wirtschaft des vereinigten Wirtschaftsgebiets entwickelte.
Erst nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 gingen die wirtschaftspolitischen Aufgaben auf das Bundesministerium für Wirtschaft über.
Reine Exekutivaufgaben verblieben bei der 1951 in Bundesstelle für den Warenverkehr der gewerblichen Wirtschaft umbenannten Behörde.

Das Bundesausfuhramt wurde erst 1992 vor dem Hintergrund wachsender Proliferationsgefahren in Eschborn gegründet.Im Zuge des Programms der Bundesregierung „Moderner Staat – Moderne Verwaltung“ wurden das Bundesamt für Wirtschaft (BAW) und das Bundesausfuhramt (BAFA) durch Gesetz vom 21. Dezember 2000 zum Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zusammengeschlossen.

Der vorgenommene Zusammenschluss trägt zu einer effizienteren Verwaltung bei. Insbesondere im Bereich der internen Verwaltungsaufgaben lassen sich auf diese Art Synergieeffekte nutzen.

Zur Organisation des BAFA

Das Bundesamt besteht aus 5 Abteilungen. Die Zentralabteilung (Abt. 1) hat ihren Zuständigkeitsbereich in der internen Verwaltung und Organisation. Die Fachabteilung 2 (Ausfuhr-Verfahren, Genehmigungen, internationale Regime – Verfahren) und die Fachabteilung 3 (Ausfuhr-Technik, Fachtechnische Stellungnahmen, Internationale Regime – Technik) beschäftigen sich ausschließlich mit der Ausfuhrkontrolle. In der Abteilung 4 werden alle Fragen der Wirtschaftsförderung und der Energiewirtschaft behandelt und die Fachabteilung 5 wurde speziell für alle Aufgaben, die im Bereich Klimaschutz von Bedeutung sind, eingerichtet. Alle Fachabteilungen gliedern sich dann in entsprechende Unterabteilungen und Referate.

Aktuell sind im Bundesamt 850 Beschäftigte, größtenteils Beamte, tätig. Sitz der Bundesbehörde ist Eschborn.

Seit 2007 ist Dr. Arnold Wallraff Präsident des Bundesamtes.

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